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Streit um Subventionen

Muss Kanada bei der WTO antreten?

Embraer befürwortet Brasiliens Petition, Bombardiers Unterstützung durch die kanadische Regierung von der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf prüfen zu lassen.

Bombardier erhielt kürzlich einen zinslosen Kredit von Kanada, womit der Flugzeughersteller die CSeries- und Global-7000-Programme vorantreiben will. Der brasilianische Antrag betont den massiven Umfang der Finanzhilfen in Höhe von mehr als vier Milliarden US-Dollar, die Bombardier bereits von Kanada bekommen hat. Allein 2016 sollen es über zweieinhalb Milliarden US-Dollar gewesen sein.

"Die Zuschüsse, die das kanadische Unternehmen bereits von Kanada erhalten hat und auch weiterhin erhalten wird, erlauben es Bombardier, Flugzeuge zu unrealistisch niedrigen Preisen anzubieten" so Paulo Cesar Silva, Geschäftsführer von Embraer. "Es ist unerlässlich, gleiche Wettbewerbsbedingungen auf dem kommerziellen Flugzeugmarkt zu schaffen und sicherzustellen, dass der Wettbewerb zwischen Unternehmen und ohne Einmischung der Regierungen stattfindet."

Im Dezember 2016 hatte der Ministerrat der brasilianischen Außenhandelskammer (CAMEX) die Einleitung eines Streitbeilegungsverfahrens gegen Kanada zugestimmt. Der nun gestellte Antrag beim WTO ist die erste Phase dieses Prozesses und ermöglicht den Einblick in zusätzliche Daten, die mit der finanziellen Unterstützung Bombardiers zu tun haben.

Seitdem der Antrag eingereicht wurde, verteidigten zahlreiche kanadische Top-Politiker die finanzielle Unterstützung Bombardiers. Kanadas Forschungsminister Navdeep Bains sagte beispielsweise während eines Interviews mit Bloomberg TV Canada, dass sich die Finanzhilfe auf die Förderung von Forschung und Entwicklung konzentriert, und deshalb im Einklang mit Kanadas internationalen WTO-Verpflichtungen stehe. Ein Tag zuvor kündigte Handelsminister Francois-Philippe Champagne an: "Wir sind bereit, unser Handeln zu verteitigen, falls dieses vom WTO in Frage gestellt werden sollte."

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