15.06.2018
aerokurier

LuftfahrtpolitikFachausschüsse diskutieren über die ZÜP

Die Zuverlässigkeitsüberprüfung ist wieder Gegenstand der parlamentarischen Debatte. Gestern wurde ein Antrag der FDP zur Abschaffung der ZÜP in die Fachausschüsse verwiesen.

Zuverlässigkeitsüberprüfung

Foto und Copyright: Lars Reinhold  

 

Der Bundestag hat gestern Abend einen Antrag der FDP-Fraktion auf Abschaffung der Zuverlässigkeitsüberprüfung (ZÜP) für Privatpiloten zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse für Verkehr und Inneres verwiesen Darüber informiert die Partei in einer Pressemitteilung. Treibende Kraft hinter der erneuten Initiative zur Abschaffung der europaweit einzigartigen Sicherheitsüberprüfung für Privatpiloten ist Manuel Höferlin, der selbst eine PPL-A hält und regelmäßig fliegt. Die Kritik, die er übt, ist nicht neu. „Privat- und Sportpiloten werden in Deutschland durch die Zuverlässigkeitsüberprüfung unter Generalverdacht gestellt, potentielle Straftäter zu sein. Das kann nicht angehen.“ Darüber hinaus müssten Piloten in keinem anderen europäischen Land eine solche Überprüfung über sich ergehen lassen. „Von allen Regelungen, mit denen Luftsportler in den letzten Jahren zunehmend konfrontiert werden, ist die ZÜP mit Abstand die unsinnigste“, so Höferlin weiter. Nachdem im Jahr 2016 ein Antrag des Bundesrats auf Abschaffung der ZÜP im Bundestag gescheitert war und die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet hatte, unternimmt Höferlin mit seiner Fraktion nun einen erneuten Versuch: „Es ist höchste Zeit, dass diese europarechtswidrige Regelung, die keinen Sicherheitsgewinn bringt und den Betroffenen viel Zeit und Geld raubt, endlich abgeschafft wird“, so der Innenpolitiker und Privatpilot.

Podiumsdiskussion ZÜP

Die Teilnehmer der Podiumsdiskussion zur ZÜP, darunter Manuel Höferlin von der FDP (2.v.r.). Foto und Copyright: Lars Reinhold  

 

Auf der diesjährigen AERO in Friedrichshafen war Höferlin Teilnehmer einer aerokurier-Podiumsdiskussion zur ZÜP. In diesem Zusammenhang äußerte er sich erstmals öffentlich zu den Plänen seiner Fraktion, das Thema erneut auf die Tagesordnung zu bringen.

Schnelle Ergebnisse sollte man allerdings nicht unbedingt erwarten. Mit einer Empfehlung durch die Ausschüsse sei frühestens nach der Sommerpause zu rechnen, sagte Höferlins Büromitarbeiter Steffen Jans auf aerokurier-Nachfrage.




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