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Abgabe pro Passagier

Ministerium erwägt Abschaffung der Luftverkehrssteuer

Das Bundesverkehrsministerium zieht offenbar eine Abschaffung der Luftverkehrssteuer in Betracht. Die Abgabe wird für alle Passagierflüge erhoben, die von einem deutschen Platz starten. Betroffen davon sind auch die Inselflieger.

Nach Aussage der Parlamentarische Staatssekretärin im Verkehrsministerium Katherina Reiche erwägt das Ministerium eine Abschaffung der Anfang 2011 eingeführten Steuer. Hintergrund für diese Überlegungen sei der von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble eingebrachte Haushaltsentwurf. Er sieht vor, dass der Bund im kommenden Jahr erstmals seit 1969 ohne neue Kredite auskommen will. Aus dem Finanzministerium kommen indes Signale der Ablehnung.

Neu belebt wurde die Diskussion der von der Branche heftig kritisierten Steuer durch Politiker der Koalition, die unlängst auf eine Abschaffung gedrängt haben. So haben im August die Vize-Fraktionsvorsitzenden für Wirtschaft und Verkehr, Michael Fuchs und Arnold Vaatz von der CDU sowie Hubertus Heil und Sören Bartol von der SPD, in einem Brief an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) gefordert, die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Luftverkehrsstandortes Deutschland zu sichern. Die Steuer müsse ab 2016 schrittweise abgeschafft werden. Die Steuer ist im Zuge der Koalitionsverhandlungen diskutiert worden, eine Streichung wurde dann aber doch nicht festgeschrieben.

Die Luftverkehrssteuer belastet auch die Luftfahrtunternehmen an der Küste und den Tourismus auf den Inseln. Zwar zahlen sie mittlerweile nur einen ermäßigten Steuersatz, aber der bürokratische Aufwand für die Erhebung und Weiterleitung der  Beträge ist enorm. Ursprünglich mussten die Unternehmen 10,00 Euro pro Start und Passagier abführen. In der Folge beklagten die Charterunternehmen einen existenzbedrohenden Rückgang des Flugverkehrs. 

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