Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Internetplattform aerokurier.de



Stuttgart, 4. September 2009
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Internetplattform Flugportal (aerokurier.de, flugrevue.de, klassiker-der-luftfahrt.de und aerokurier-markt.de)

1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jeden, der sich als Nutzer der auf der Internetplattform Flugportal (nachfolgend "die Plattform") enthaltene Angebote registrieren lässt (nachfolgend "der Nutzer") und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf die Plattform außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Die Bedingungen gelten für die gesamte Flugportal-Welt. Dazu gehören die oben aufgeführet Websites des Flugportals.

Die Bedingungen gelten, sofern die als Anhang beigefügten ergänzenden Bedingungen
• Besonderen Nutzungsbedingungen für die Community" (II.)
keine spezielleren Regeln enthalten.
Die Plattform wird ausschließlich von der Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG mit Sitz in Stuttgart (nachfolgend „MPS") betrieben.

2. Änderungen der AGB/Kündigungsrecht
Die Plattform behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die oben genannten Besonderen Nutzungsbedingungen zu ändern. Über die Änderungen wird die Plattform auf der Plattform informieren. Für Rechtshandlungen, die vor der Änderung vorgenommen wurden, gelten die ursprünglichen Bedingungen fort. Die Änderungen der AGB gelten als vom Nutzer genehmigt, wenn er Angebote von der Plattform nach Ablauf eines Monats nach Inkrafttreten der neuen AGB weiterhin nutzt oder nicht innerhalb von zwei Monaten nach Inkrafttreten der Änderungen kündigt.

3. Anerkennung der AGB als Vertragsgrundlage/ AGB der Kooperationspartner
Mit dem Antrag auf Registrierung und der Registrierung durch die Plattform kommt ein Nutzungsvertrag zwischen der Plattform und dem Nutzer zustande ("der Nutzungsvertrag"). Der Nutzer erkennt mit seinem Antrag die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und aller unter 1. genannten Besonderen Nutzungsbedingungen als Grundlage des Nutzungsvertrags an.
Sofern Leistungen und Waren von Kooperationspartnern von der Plattform angeboten werden (z.B. im Hinblick auf Content, Services, Shop-Produkte, etc.), wird die Plattform im Hinblick auf diese Leistungen und Waren nicht Vertragspartner des Nutzers. Diese Verträge werden allein zwischen dem Nutzer und dem Kooperationspartner geschlossen. Es gelten ausschließlich die AGB der Kooperationspartner.

4. Abschluss des Nutzungsvertrages und Registrierung/ Nutzungsberechtigung
4.1. Eine Inanspruchnahme der Leistungen der Plattform bedarf des Abschlusses eines Nutzungsvertrags. Dieser kommt durch den Antrag auf Registrierung des Nutzers und die Registrierung des Nutzers durch die Plattform zustande.
Die Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer
- die in der Anmeldungsmaske abgefragten Daten übermittelt ("Anmeldung") und
- entweder eine unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen über 18 Jahre oder eine juristische Person oder eine Handelsgesellschaft gem. § 6 HGB ist.
Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung. Die Plattform ist berechtigt, die Registrierung, d.h. den Abschluss des Nutzungsvertrags, ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

4.2. Mit Ausnahme der Bestellung von Waren über Shops auf der Plattform und der Registrierung zum Angebot der Community auf der Website der Plattform ist der Nutzer mit der Registrierung berechtigt, alle Angebote der Plattform wahrzunehmen.
Dies gilt u.a. für alle Angebote der "Community" von der Plattform (z.B. Kommentare, Newsletter usw.).

4.3. Die Bestellung von Waren über "Plattform-Shops" und die Nutzung des Angebots der Community setzen zusätzlich voraus, dass der Nutzer einen Wohnsitz bzw. Sitz in Deutschland oder einem anderen Mitgliedstaat des Europäischen Wirtschaftsraumes oder in der Schweiz hat. Bei Wohnsitz- oder Sitzverlegung in andere Gebiete entfällt diese Berechtigung. Der Nutzer ist verpflichtet, die Plattform über einen solchen Wechsel unverzüglich zu unterrichten.

5. Widerrufsrecht
Der durch die Annahme des Registrierungsantrags zustande gekommene Nutzungsvertrag kann vom Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Registrierungsmitteilung schriftlich widerrufen werden. Der Widerruf ist schriftlich an

Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG
Kennwort: Widerruf Community Flugportal
70162 Stuttgart

Oder per E-Mail an:
redaktion@aerokurier.de zu senden. Im Betreff sollte " Widerruf Community Flugportal angegeben werden.
Zur Fristwahrung genügt, dass der Widerruf rechtzeitig abgesendet wird. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so ist der Nutzer nicht an den Nutzungsvertrag und diese AGB gebunden. Dieses Widerrufsrecht erlischt, sobald der Nutzer bereits eine Leistung der Plattform in Anspruch genommen hat.

6. Kündigung
6.1. Die Plattform hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen und die Registrierung zurückzunehmen. Damit entfällt die Berechtigung zur Inanspruchnahme der Angebote der Plattform.

6.2. Unabhängig davon wird die Plattform insbesondere dann kündigen und die Registrierung zurücknehmen, wenn bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht worden sind, Registrierungsvoraussetzungen entfallen, gegen die Bestimmungen dieser AGB und der unter 1. aufgeführten besonderen Bedingungen verstoßen wird oder ernstzunehmende Hinweise auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen durch den Nutzer vorliegen.

6.3. Die Registrierung wird dem Nutzer auf der entsprechenden Bestätigungsseite mitgeteilt, die Kündigung der Registrierung schriftlich, per Fax oder per elektronischer Post (E-Mail).

6.4. Der Nutzer hat das Recht, den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Kündigt er, wird die Plattform nach Eingang der Erklärung die Registrierung zurückzunehmen. Die Kündigung ist in Textform schriftlich an

Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG
Kennwort: Kündigung Community Flugportal
70162 Stuttgart

Oder per E-Mail an:
aerokurier@motorpresse.de zu richten. Im Betreff sollte „Kündigung Community Flugportal" angegeben werden.

7. Datenerhebung, Datenschutz, Gewährleistungsbeschränkung
7.1. Kein Nutzer darf mit Informationen, die er anderen Nutzern der Angebote der Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG in Foren, Chats oder auf anderem Wege zugänglich macht, gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter (Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verletzen. Insbesondere ist es den Nutzern untersagt, direkt oder indirekt pornografische, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und politische oder religiöse Anschauungen Dritter zu verletzen. Für die Nutzer sind bei der Nutzung der Services die Entscheidungen und Vorgaben der Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG und ihrer Beauftragten verbindlich, die entscheiden, welche Inhalte gegen die genannten Grundsätze verstoßen und diese auch verändern oder löschen dürfen.

7.2. Die Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG ist nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Nutzern hochgeladenen oder publizierten Inhalte umfassend zu prüfen, führt aber Stichproben durch und behält sich in jedem Fall das Recht auf Prüfung vor. Die Verantwortung für die Einhaltung der oben stehenden Bestimmungen liegt beim Nutzer.

8. Änderungen und Einstellung von Angeboten der Plattform
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Erbringung der Angebotsleistungen. Die Plattform behält sich vor, jederzeit nach freiem Belieben und ohne Angabe von Gründen die Angebote und URLs der Plattform zu ändern oder ganz einzustellen. Daraus erwachsen keinerlei Ansprüche der Nutzer gegenüber der Plattform, soweit dies nicht ausdrücklich in den Besonderen Bedingungen angegeben ist.

9. Haftung von der Plattform
9.1 Die Plattform haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

9.2. Für einfache Fahrlässigkeit haftet die Plattform nur dann, wenn die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen eine Pflicht verletzen, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist ("Kardinalpflicht"). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.

9.3. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

9.4 Soweit die Haftung von der Plattform ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von der Plattform.

9.5. Die Plattform weist darauf hin, dass sie keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte von gelinkten Fremdseiten hat. Deshalb distanziert sie sich ausdrücklich von sämtlichen Inhalten aller gelinkten Fremdseiten auf der der Plattform.

10. Nutzungsrechtseinräumung
10.1. Sofern ein Nutzer einen urheberrechtrechtlich oder sonst rechtlich geschützten Beitrag (Texte und/oder Fotos) in die Plattform einstellt, z.B. in die Community-Angebote wie Vereinsportal, Kommentare, Newsletter von der Plattform oder Fotos, Videos und Texte in die Video- und Foto-Community räumt er der Plattform damit unentgeltlich das Recht ein, den Beitrag beliebig oft und zeitlich und räumlich unbeschränkt auf allen Seiten der Plattform, an die der Beitrag gesendet wurde, zu präsentieren, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten, zum Abruf durch Dritte bereitzuhalten sowie das Recht die Bilder zur kostenlosen Ansicht in mobilen Applikationen des Betreibers (z.B. Apps) zu veröffentlichen. Eine Veröffentlichung in anderen Medien erfolgt nicht, es sei denn, die Abbildung dient der redaktionellen Verlinkung. Eine Verwendung zu Werbezwecken (Anzeigen) findet erst nach Rücksprache mit dem jeweiligen Urheber und dessen Genehmigung statt. Diese Rechte verbleiben auch nach einer Kündigung des Nutzungsvertrags auf Dauer bei der Plattform und den genannten Unternehmen.

10.2. Der Nutzer sichert durch das Einstellen seines Beitrags zu, dass er über die hiermit eingeräumten Rechte verfügen darf und noch nicht anderweitig darüber verfügt hat.

10.3. Der Nutzer stellt der Plattform von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen die Plattform aufgrund der Nutzung der unter 10.1. eingeräumten Rechte geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt die dadurch bei der Plattform seine gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.

11. Verantwortlichkeit der Beiträge
11.1. Es besteht keine Prüfungspflicht von der Plattform für die Beiträge der Nutzer / Verantwortlichkeit des Nutzers für die von ihm gelieferten Inhalte / Freistellung.

11.2. Die Plattform ist nicht verpflichtet, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der Beiträge der Nutzer, insbesondere im Community-Bereich, zu überprüfen.

11.3. Der Nutzer haftet dafür, dass auf die, aufgrund Inanspruchnahme der Plattform, unter 1. genannten URLs geladenen, gespeicherten, verbreiteten, öffentlich zugänglich gemachten, präsentierten und veröffentlichten Inhalte, und falls darin Verweise auf andere Seiten enthalten sind, die Inhalte dieser Seiten, nicht verstoßen gegen
- Rechte Dritter und/oder
- gesetzliche und/oder behördliche Verbote und/oder
- die Umgangsformen und/oder Verhaltensregeln im Internet (Netiquette, Chatiquette) und/oder
- die guten Sitten.

11.4. Der Nutzer darf insbesondere keine Inhalte mit Hilfe der Angebote von der Plattform laden, speichern, verbreiten, präsentieren, öffentlich zugänglich machen, veröffentlichen und auf sie verweisen oder verlinken, die
- Persönlichkeitsrechte und/oder Schutzrechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen können und/oder
- als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, pornografisch, belästigend, für Minderjährige ungeeignet, rassistisch, volksverhetzend, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder als sonst verwerflich anzusehen sind, und/oder
- Viren, Umgehungsvorrichtungen im Sinne des Zugangskontrolldienstgesetzes oder unaufgeforderte Massensendungen (so genannte "Spam") enthalten oder darstellen, und/oder
- zur Teilnahme am Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen auffordern und/oder kommerzielle und/oder sonst werbliche Zwecke verfolgen.
Vorstehendes gilt u.a. für die im Rahmen bei der Plattform eingestellten Kommentare, Beiträge und Fotos.

11.5. Der Nutzer stellt die Plattform von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen die Plattform, seine gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund eines vom Nutzer auf der Plattform verbreiteten und öffentlich zugänglich gemachten Inhalts geltend gemacht werden. Der Nut¬zer übernimmt die dadurch bei der Plattform seine gesetzlichen Vertreter und/oder Erfül¬lungsgehilfen entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.

12. Löschung von Beiträgen
Die Plattform und seine Administratoren sind berechtigt, jederzeit nach ihrem alleinigen Belieben einzelne Beiträge oder Teile von Beiträgen der Nutzer zu löschen. Unabhängig von dem vorgenannten Recht wird die Plattform Inhalte entfernen, die gegen Ziff. 11.3. verstoßen. Inhalte im Sinne dieser Norm sind auch Software und sonstige Dateien und Verweise auf andere Inhalte. Ein Anspruch des Nutzers auf eine solche Maßnahme, auch im Hinblick auf Beiträge Dritter, besteht jedoch nicht. Die Plattform wird die Nutzer im Regelfall über die Löschung ihres Beitrages informieren. Ein Anspruch des Teilnehmers auf Information besteht nicht.

13. Schlussbestimmungen
13.1. Mitteilungen von der Plattform an den Nutzer erfolgen per E-Mail. Die Nutzer erklären sich einverstanden, dass sie von der Plattform über Neuerungen jeglicher Art der Plattform per E-Mail informiert werden können.

13.2. Sofern für Erklärungen und Rechtsgeschäfte ein Datum und/oder eine Uhrzeit maßgeblich ist, ist das angezeigte Server-Datum und die angezeigte Server-Zeit von der Plattform ausschlaggebend.

13.3 Die Plattform ist berechtigt, die Erbringung aller Dienstleistungen jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Auf alle Verträge zwischen der Plattform und den Nutzern ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.

13.4 Für Nutzer, die Kaufleute sind, wird die Zuständigkeit der Stuttgarter Gerichte vereinbart. Diese Zuständigkeit gilt auch für Nicht-Kaufleute, sofern sie gemäß der deutschen Zivilprozessordnung und des EuGVÜ vereinbart werden darf.

II. Besondere Bedingungen für die Nutzung von Communities

Die Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG (nachfolgend MPS genannt) bietet auf der von ihr betriebenen Websites der Internetplattform Flugportal (aerokurier.de, flugrevue.de und klassiker-der-luftfahrt.de sowie aerokurier-tv.com, aerokurier-markt.de, flugrevue-tv.com, klassiker-der-luftfahrt-tv.com) eine Community (Fotocommunity und Vereinsportal) an.
Dort können registrierte Nutzer der Plattform nach einer Registrierung als Nutzer der Community im Rahmen der von der Plattform zugeteilten Speicherkapazität private Bilder hochladen, Profile anlegen, die Fotos anderer Nutzer bewerten und sich mit anderen Nutzern austauschen.
Für die Nutzung dieses Angebots gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von der Plattform (Plattform-AGBs) und ergänzend die nachfolgenden Bestimmungen. Sollten diese speziellere Regelungen enthalten, gehen sie insoweit den Plattform-AGBs" vor.

Nutzungsvertrag
Für die Nutzung der Angebote Community ist der Abschluss eines zusätzlichen Vertrags über die Nutzung dieser erforderlich ("der Nutzungsvertrag"). Dieser kommt durch den Antrag des Nutzers auf Registrierung für die Community und der Registrierung durch die Plattform zustande. Die Registrierung für die Community wird dem Nutzer auf der entsprechenden Bestätigungsseite mitgeteilt. Der Nutzer erkennt mit seinem Antrag die Geltung der "Plattform-AGB", die Regeln für die Nutzung von Communities und dieser besonderen Nutzungsbedingungen als Grundlage des Nutzungsvertrags ausdrücklich an.

Widerrufsrecht
Dem Nutzer steht das in Ziff. 5 der „Plattform-AGB“ beschriebene Widerrufsrecht zu. Der Widerruf ist schriftlich an:

Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG
Kennwort: Widerruf Community Flugportal
70162 Stuttgart

Oder per E-Mail an:
redaktion@aerokurier.de zu senden. Im Betreff sollte " Widerruf Community Flugportal angegeben werden.

Vertragsdauer, Kündigung
Der Nutzungsvertrag für die Video- und Foto-Community läuft auf unbestimmte Zeit. Er kann vom Nutzer und von der Plattform mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung muss entweder schriftlich, per Fax oder per E-Mail in Textform erfolgen.
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Vertragspartner unberührt. Ein solches Kündigungsrecht steht der Plattform insbesondere dann zu, wenn
- der Nutzer bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat,
- gegen die Bestimmungen der "Plattform-AGB" und/oder die Bestimmungen dieser Besonderen Geschäftsbedingungen verstoßen hat,
- ernstzunehmende Hinweise auf rechtswidrige Handlungen durch den Nutzer vorliegen
- Die Plattform den Betrieb der Community einstellt.

Die Plattform nimmt nach eigener Kündigung und/oder dem Eingang der Kündigungserklärung des Kunden die Registrierung für die Community zurück. Die Kündigung des Nutzers ist schriftlich an:

Motor Presse Stuttgart GmbH & Co. KG
Kennwort: Kündigung Community Flugportal
70162 Stuttgart

Oder per E-Mail an:
aerokurier@motorpresse.de zu richten. Im Betreff sollte „Kündigung Community Flugportal" angegeben werden.

Vergütung
Die Nutzung der Community ist unentgeltlich.
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