15.01.2008
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Tempelhof-VolksbegehrenTempelhof: Volksbegehren startete am 15. Oktober

Am 15. Oktober startete das von der Interessengemeinschaft City-Airport Tempelhof e.V. (ICAT) initiierte Volksbegehren zum Erhalt des Berliner Flughafens Tempelhof.

In der ersten Woche trugen sich bereits 14.000 Wähler in die Unterschriftslisten ein und sprachen sich damit  für den Erhalt des Flughafens aus. Die Listen liegen bis zum 14. Februar 2008 in den verschiedenen Berliner Bezirksämtern aus. Nach der Berliner Verfassung müssen für eine gültige Durchführung der zweiten Stufe des Volksbegehrens mindestens sieben Prozent der Berliner Wahlberechtigten ihre Unterschrift unter das Volksbegehren setzen.

Die ICAT hatte zusammen mit anderen Organisationen, die sich um den Erhalt des City-Airports bemühen, in der ersten Stufe des Volksbegehrens innerhalb von vier Monaten 30.000 Unterschriften gesammelt. Laut Berliner Verfassung waren nur 20.000 Signaturen notwendig. Daraufhin prüfte der Berliner Senat den Antrag und leitete ihn an das Abgeordnetenhaus zur Beratung und Abstimmung weiter. Das Abgeordnetenhaus lehnte den Antrag am 13. September ab, lediglich die CDU- und die FDP-Fraktion stimmten für den Antrag. Nach der Ablehnung wurde die zweite Stufe des Volksbegehrens gestartet, dessen Ziel es ist, die Schließung des Flughafens zu verhindern. (VKT)










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